In den vergangenen Jahren ist es bei Hauptversammlungen der OMV wiederholt zu Protestaktionen gekommen. Leider waren diese nicht immer gewaltfrei. Als Interessenverband für Anleger IVA möchten wir vor diesem Hintergrund für eine sachliche und friedliche Diskussion der Aktionäre werben und dazu aufrufen, von Störaktionen abzusehen.
Wir haben grundsätzlich großes Verständnis für das Austragen von Meinungsverschiedenheiten. Kritik und Hinterfragen sind wesentliche Elemente einer funktionierenden Aktionärsdemokratie. Kundgebungen und Proteste im örtlichen Umfeld einer Hauptversammlung sind grundrechtlich gesichert.
Das absichtliche Stören in der Versammlung der Aktionäre durch Herumschreien, Ankleben, Handgreiflichkeiten oder vergleichbare Aktionen überschreitet jedoch den rechtlichen und kulturellen Rahmen der Hauptversammlung. Viele Aktionäre haben Verständnis für die wichtigen Anliegen im Bereich von Umwelt und Klimaschutz. Es hat sich aber zunehmend gezeigt, dass aggressive Störaktionen bis hin zum notwendigen Einschreiten des Ordnungsdienstes auf viele Mitaktionäre befremdlich und kontraproduktiv wirken. Der Ärger überwiegt jedes noch so berechtigte Anliegen.
Die Hauptversammlung ist das zentrale aktienrechtliche Organ. Sie erfüllt eine übergeordnete Funktion für die Meinungsbildung insbesondere innerhalb der börsennotierten Aktiengesellschaft. Mit derartigen Störaktionen werden Aktionärsrechte missbraucht. Wir haben die Sorge, dass dadurch über kurz oder lang die Rechte aller Aktionäre in Mitleidenschaft gezogen werden und es zu einer Schwächung der Aktionärsdemokratie kommen kann. Dem möchten wir entgegentreten.
Wir appellieren daher ausdrücklich, Ihre – vielfach berechtigten – Anliegen in sachlicher und friedlicher Weise im Rahmen der Generaldebatte der Hauptversammlung vorzubringen. Leisten Sie Ihren wertvollen Beitrag zu einer positiven und offenen Hauptversammlungskultur, dann werden Ihre Anliegen auch gewürdigt.
Florian Beckermann
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